Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

22.04.2019 in Pressemitteilungen

EEG, Kohleausstieg, CO2-Steuer - Wie steht es um die Energiewende in Deutschland?

 

Vortrag und Diskussion mit Nina Scheer (SPD MdB) und Wido Witecka (Agora Energiewende) am Do., 25.04.19 (19 Uhr, Peter-Rantzau-Haus Ahrensburg)

Die „Energiewende“ stand einmal für die deutsche Vorreiterrolle beim Umstieg auf Erneuerbare Energien. Der staatlich geförderte Ausbau der Stromerzeugung aus Wind, Solar und Biomasse war so visionär, dass das deutsche Wort „Energiewende“ sogar in anderen Sprachen Einzug hielt.

Heute kritisieren nicht nur die Schülerinnen und Schüler bei „Fridays for Future“, dass Deutschland zu wenig für den Klimaschutz tut. Die im Zuge des Pariser Klimaschutzabkommen vereinbarten Ziele für 2020 wird Deutschland deutlich verfehlen. Um wenigstens die für 2030 gesteckten Ziele zu erreichen, werden neben der Energieerzeugung auch in vielen weiteren Bereichen große Anstrengungen notwendig sein: z.B. bei Mobilität, Wärme oder Landwirtschaft.

07.04.2019 in Pressemitteilungen

Ein anderes "Happy End" für die Alte Reitbahn

 

Aktuelle Markt-Kolumne der SPD zu den Bebauungsplänen in der Bahnhofsstraße und an der Alten Reitbahn:

Wie schön wäre ein Kino in Ahrensburg. Kurz mal zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem Bus in die Stadt und mit Familie oder Freunden einen Film schauen – eine tolle Vorstellung. Warum hat die SPD dann gegen die Bebauungspläne für die Alte Reitbahn und das "Edeka-Grundstück" gestimmt?

Dafür gibt es zwei Gründe: Ja, für uns ist es wichtiger, dass wir in Ahrensburg Wohnungen schaffen, die sich auch Menschen mit einem geringen oder mittleren Einkommen leisten können. Es gibt zu wenig bezahlbare Wohnungen, das ist für viele Menschen in Deutschland mittlerweile ein existenzielles Problem. Das zu ändern, steht für uns an erster Stelle.

Wie das gehen kann, hat die SPD bei einem Bürgergespräch im November auch mit Experten intensiv diskutiert. Dabei ist klar geworden: Nur wenn wir auf städtischen Grundstücken in städtischer Eigenregie Wohnungen bauen, können wir tatsächlich mehr erschwinglichen Wohnraum in Ahrensburg schaffen. Die Alte Reitbahn gehört zu den letzten Grundstücken, auf denen wir als Stadt gestalten können. Diese Möglichkeit wollen wir nutzen und nicht durch einen Investor verbauen lassen.

30.03.2019 in Pressemitteilungen

Tobias von Pein, MdL: Den Bau der S4 nicht verzögern!

 

Den Bau der S4 (Ost) von Hamburg nach Bad Oldesloe nicht verzögern

Der schleswig-holsteinische Landtag hat auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion bekräftigt, dass sich der Bau der S4 (Ost) von Hamburg nach Bad Oldesloe nicht verzögern soll. Er wird wie geplant vorangetrieben.„Wer jetzt eine Trassenalternative fordert, gefährdet den zügigen Ausbau der bestehenden Strecke. Die S4 würde dann erst in Jahren kommen“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Tobias von Pein. Er mahnt an, dass Planungen einer alternativen Trasse die bisherigen Planungsverfahren und Finanzierungszusagen stoppen könnten und einer schnellen Problemlösung unnötige Steine in den Weg gelegt werden. Daher begrüßt von Pein den Entschluss des Landtages ausdrücklich.

28.02.2019 in Pressemitteilungen

"Wenn Menschenfeinde ihre Parolen verbreiten..."

 

Landtagsabgeordneter Tobias von Pein (SPD)

"Rassismus und Antisemitismus dürfen wir niemals hinnehmen. Darüber hinaus sind die Schmierereien eine ärgerliche Sachbeschädigung“, sagt der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Tobias von Pein. Am Sonntag wurden rechtsextreme Schriftzüge an einer Flüchtlingsunterkunft und einer Sporthalle in Ahrensburg entdeckt. „Wenn Menschenfeinde ihre Parolen verbreiten, müssen wir uns als Gesellschaft wehren. Wir müssen klar machen, dass wir ein solches Verhalten nicht tolerieren. Das heißt auch: Gemeinsam und konsequent für Vielfalt und Akzeptanz in unserer Demokratie eintreten“, so der Abgeordnete aus Stormarn. Zudem hofft von Pein, dass der oder die Täter*innen von den ermittelnden Behörden ausfindig gemacht und zur Verantwortung gezogen werden können.

Der Vorstand der SPD Ahrensburg schließt sich der Meinung von Tobias von Pein, MdL an.

14.02.2019 in Pressemitteilungen

Richtungswechsel: Abkehr von Hartz IV

 

Tobias von Pein (SPD) begrüßt die Abkehr von Hartz IV

Niemanden aufgeben, neue Chancen eröffnen und Lebensleistungen anerkennen sind die Ziele. Die SPD will nach einem Treffen der Parteispitze in Berlin Hartz IV hinter sich lassen und unterbreitet erste Vorschläge für einen neuen Sozialstaat. Am Sonntag beschloss der Bundesvorstand der sozialdemokratischen Partei ein entsprechendes Konzept: Arbeit, Solidarität und Menschlichkeit sind die Leitlinien dieses Programms und eine Korrektur von Fehlern, die begangen worden sind.

„Die SPD kehrt von Harz IV und dessen Geburtsfehler ab, und das ist gut so“, sagt der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende in Stormarn Tobias von Pein. „Entscheidend ist die Frage, ob wir einen Staat haben wollen, der seinen Mitbürger*innen misstraut, der fordert und sanktioniert oder die Menschen vertrauensvoll fördert“, so von Pein. Für ihn steht fest, dass es um die vertrauensvolle Förderung gehen muss: „Es geht um Respekt und Anerkennung“.  Viel zu lange habe die verfehlte Weichenstellung Hartz IV nicht nur eine Entsolidarisierung innerhalb unseres Sozialversicherungssystem vorangetrieben, sondern auch zu einer Glaubwürdigkeitskrise der Sozialdemokratie geführt. Umso mehr begrüßt von Pein den Weg, der nun eingeschlagen wurde.

In dem Programm „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ geht es neben einem „Recht auf Arbeit“ und einem „Bürgergeld“ auch darum, Kinder abzusichern und ihnen Bildung und Teilhabe zu ermöglichen.

„Die Einführung einer Kindergrundsicherung ist mir besonders wichtig“, sagt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein. „Es muss darum gehen, dass alle Kinder gut und gesund und ohne Armut heranwachsen können. Dazu müssten wir Kinder aus dem SGB II-Bezug rausholen“, so von Pein. „Davon würden auch in Stormarn viele Kinder profitieren. Denn hier ist die Kinderarmut trotz Rekordtief bei der Arbeitslosigkeit unverändert stark.“ Der Sozialdemokrat hofft, dass mit dieser Korrektur auch verloren gegangenes Vertrauen bei den Wähler*innen zurück gewonnen werden kann. „Die SPD muss wieder echte soziale Fortschritte erkämpfen und authentisch für soziale Gerechtigkeit eintreten.

 

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20.06.2019, 19:00 Uhr - 21:45 Uhr Jahreshauptversammlung SPD OV Ahrensburg
Einladung zur Jahreshauptversammlung am Donnerstag, dem 20. Juni, im Peter- Rantzau-Haus ein. Neben den obligato …

24.06.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr MITGLIEDERKONFERENZ
MITGLIEDERKONFERENZ am Montag, 24. Juni 2019, Beginn: 19:30 Uhr, Peter-Rantzau-Haus Ahre …

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