Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

09.01.2018 in Kommunalpolitik

Ortsvereinsversammlung

 

Als Kandidaten/innen für den Kreistag wurden gewählt:

Bild links unten, von links

 

Franca Boege, Ole Kämper und Margot Sinning

 

 

 

 

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05.01.2018 in Kommunalpolitik

Neujahrsempfang der Stadt Ahrensburg

 

Unser Bürgermeister Michael Sarach (SPD) war leider erkrankt.

Vertreten wurde er durch die 1. Stellvertretende Bürgermeisterin Carola Behr (CDU).

 

 

 

 

 

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03.01.2018 in Kommunalpolitik

Stadtverordnetenversammlung 18.12.2017: Kampfansage

 

Herr Bürgervorsteher, meine Damen und Herren!

Uns liegt der Haushaltsentwurf für 2018 vor, mit der 5. Änderungsliste. In die wurden all die Änderungsanträge eingearbeitet, die in den Ausschüssen beschlossen wurden. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Plus von 1,9 M€ ab. Im Finanzhaushalt jedoch wird die immense Summe von 15,5 M€ für „Auszahlungen aus Investitionstätigkeit“ gegenfinanziert wird mit einer Kreditaufnahme von 7 M€. Allein für Baumaßnahmen sind 11,64 M€ vorgesehen.

Angesichts steigender Gewerbesteuereinnahmen und dem hohen Bestand von 15,5 M€ auf städtischen Konten zum Jahresende ist da wohl bei einigen Stadtverordneten so eine Art wünsch-dir-was-Fieber ausgebrochen.

Jedoch, wie schon in den Vorjahren, hat sich das Geld auf den Konten nur deswegen angesammelt, weil die Haushaltsbeschlüsse jeweils so spät gefasst wurden, dass in den restlichen 8 Monaten des Jahres, nach der Genehmigung, nicht alle Projekte umgesetzt werden konnten. Das Geld steht also nicht wirklich zur Verfügung, es ist für längst beschlossene Projekte vorgesehen und kann nicht doppelt ausgegeben werden.

Doch keine Sorge, einige der im Rahmen der Haushaltsberatungen mal eben schnell beschlossenen Projekte sind in ihrer Zeitplanung so unseriös oder ohne jegliche realistische Zeitplanung, dass die Mittel dafür garantiert nicht so schnell ausgegeben werden können, wie gewünscht wird. Da ist in erster Linie das Projekt unter dem Arbeitstitel „Tiefgarage Stormarnplatz“ zu nennen, für das in 2018 780 k€ und in 2019 2,82 M€ veranschlagt werden sollen. Das ist schon erstaunlich, verglichen mit der Laufzeit anderer Projekte. Da nerven Sie uns mindestens seit 2012 mit wiederholten Verlängerungen von Anhandgaben für das Lindenhofgrundstück, seit mehr als 6 Jahren tun Sie alles dafür, dass dort gebaut wird, und nun, nachdem die Baustelle tatsächlich existiert, fällt Ihnen auf, dass auf einem Konto „Stellplatzrücklage“ zwar Geld, aber keine Autos geparkt werden können. Deswegen auch soll jetzt ruck-zuck mit dieser Rücklage schon im nächsten Jahr der alte Lokschuppen aufgestockt werden. Es ist, als wären Sie die letzten Jahre nicht dabei gewesen und hätten aus Erfahrungen nicht gelernt, wie komplex und darum langwierig Planung und Realisierung von Bauvorhaben sein können.

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19.12.2017 in Kommunalpolitik

Auszeichnung für Bela Randschau

 

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2017 wurden aktive Kommunalpolitiker/innen für langjährige Tätigkeit geehrt.

Unser junges Fraktionsmitglied Bela Randschau wurde durch den Bürgervorsteher Roland Wilde und unseren Bürgermeister Michael Sarach ausgezeichnet für bereits 10 Jahre politischen Einsatz zum Wohle Ahrensburgs!

 

                 Herzlichen Glückwunsch!

 

23.11.2017 in Kommunalpolitik

Ortsvereinsversammlung

 

Gestern hat der SPD Ortsverein die ersten Diskussionen für ein neues Programm für die Kommunalwahl im Mai 2018 geführt. Was ist uns wichtig in Ahrensburg? Wie soll die Stadt sich entwickeln? Bezahlbarer Wohnraum, Radwege, Digitalisierung, Bildung, Kultur, Kindertageseinrichtungen, Jugendarbeit u. -Beteiligung, Altenplan, Umwelt, Integration und Migration,; Themenschwerpunkte, die es zu konkretisieren gilt! Wir haben Arbeitskreise gebildet und nun geht‘s los. Wer mitmachen möchte, meldet sich!

Die ersten Ergebnisse möchten wir noch mit Interessierten und Betroffenen diskutieren.

Ahrensburg eine Stadt für alle!

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Alle Termine öffnen.

20.12.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Stammtisch
Der SPD-Stammtisch im Zeitlos, gemütliches Beisammensein zum Jahresausklang. Für Mitglieder, Freunde und Interessi …

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Mit freundlicher Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung e. V.

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12.12.2018 19:10 Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat

11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für

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