Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

09.01.2018 in Kommunalpolitik

Ortsvereinsversammlung

 

Als Kandidaten/innen für den Kreistag wurden gewählt:

Bild links unten, von links

 

Franca Boege, Ole Kämper und Margot Sinning

 

 

 

 

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05.01.2018 in Kommunalpolitik

Neujahrsempfang der Stadt Ahrensburg

 

Unser Bürgermeister Michael Sarach (SPD) war leider erkrankt.

Vertreten wurde er durch die 1. Stellvertretende Bürgermeisterin Carola Behr (CDU).

 

 

 

 

 

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03.01.2018 in Kommunalpolitik

Stadtverordnetenversammlung 18.12.2017: Kampfansage

 

Herr Bürgervorsteher, meine Damen und Herren!

Uns liegt der Haushaltsentwurf für 2018 vor, mit der 5. Änderungsliste. In die wurden all die Änderungsanträge eingearbeitet, die in den Ausschüssen beschlossen wurden. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Plus von 1,9 M€ ab. Im Finanzhaushalt jedoch wird die immense Summe von 15,5 M€ für „Auszahlungen aus Investitionstätigkeit“ gegenfinanziert wird mit einer Kreditaufnahme von 7 M€. Allein für Baumaßnahmen sind 11,64 M€ vorgesehen.

Angesichts steigender Gewerbesteuereinnahmen und dem hohen Bestand von 15,5 M€ auf städtischen Konten zum Jahresende ist da wohl bei einigen Stadtverordneten so eine Art wünsch-dir-was-Fieber ausgebrochen.

Jedoch, wie schon in den Vorjahren, hat sich das Geld auf den Konten nur deswegen angesammelt, weil die Haushaltsbeschlüsse jeweils so spät gefasst wurden, dass in den restlichen 8 Monaten des Jahres, nach der Genehmigung, nicht alle Projekte umgesetzt werden konnten. Das Geld steht also nicht wirklich zur Verfügung, es ist für längst beschlossene Projekte vorgesehen und kann nicht doppelt ausgegeben werden.

Doch keine Sorge, einige der im Rahmen der Haushaltsberatungen mal eben schnell beschlossenen Projekte sind in ihrer Zeitplanung so unseriös oder ohne jegliche realistische Zeitplanung, dass die Mittel dafür garantiert nicht so schnell ausgegeben werden können, wie gewünscht wird. Da ist in erster Linie das Projekt unter dem Arbeitstitel „Tiefgarage Stormarnplatz“ zu nennen, für das in 2018 780 k€ und in 2019 2,82 M€ veranschlagt werden sollen. Das ist schon erstaunlich, verglichen mit der Laufzeit anderer Projekte. Da nerven Sie uns mindestens seit 2012 mit wiederholten Verlängerungen von Anhandgaben für das Lindenhofgrundstück, seit mehr als 6 Jahren tun Sie alles dafür, dass dort gebaut wird, und nun, nachdem die Baustelle tatsächlich existiert, fällt Ihnen auf, dass auf einem Konto „Stellplatzrücklage“ zwar Geld, aber keine Autos geparkt werden können. Deswegen auch soll jetzt ruck-zuck mit dieser Rücklage schon im nächsten Jahr der alte Lokschuppen aufgestockt werden. Es ist, als wären Sie die letzten Jahre nicht dabei gewesen und hätten aus Erfahrungen nicht gelernt, wie komplex und darum langwierig Planung und Realisierung von Bauvorhaben sein können.

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19.12.2017 in Kommunalpolitik

Auszeichnung für Bela Randschau

 

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2017 wurden aktive Kommunalpolitiker/innen für langjährige Tätigkeit geehrt.

Unser junges Fraktionsmitglied Bela Randschau wurde durch den Bürgervorsteher Roland Wilde und unseren Bürgermeister Michael Sarach ausgezeichnet für bereits 10 Jahre politischen Einsatz zum Wohle Ahrensburgs!

 

                 Herzlichen Glückwunsch!

 

23.11.2017 in Kommunalpolitik

Ortsvereinsversammlung

 

Gestern hat der SPD Ortsverein die ersten Diskussionen für ein neues Programm für die Kommunalwahl im Mai 2018 geführt. Was ist uns wichtig in Ahrensburg? Wie soll die Stadt sich entwickeln? Bezahlbarer Wohnraum, Radwege, Digitalisierung, Bildung, Kultur, Kindertageseinrichtungen, Jugendarbeit u. -Beteiligung, Altenplan, Umwelt, Integration und Migration,; Themenschwerpunkte, die es zu konkretisieren gilt! Wir haben Arbeitskreise gebildet und nun geht‘s los. Wer mitmachen möchte, meldet sich!

Die ersten Ergebnisse möchten wir noch mit Interessierten und Betroffenen diskutieren.

Ahrensburg eine Stadt für alle!

Zum Ausgang der Kommunalwahl in Ahrensburg

 

(JP) Zum Ausgang der Kommunalwahl in Ahrensburg schreibt der Vorsitzende der SPD Ahrensburg, Jochen Proske:

Die SPD Ahrensburg ist der Verlierer der Wahl, ob uns das gefällt oder nicht. Auch das Argument, dass unsere Verluste in Ahrensburg den Verlusten der SPD landesweit entsprechen, kann die Enttäuschung nicht mindern. Ich persönlich habe nicht mit diesem Ergebnis gerechnet, denn wir haben als SPD Ahrensburg die aus meiner Sicht besten Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt und die besten Lösungsvorschläge für die Herausforderungen, vor denen die Stadt steht, präsentiert. Die meisten Menschen in Ahrensburg haben das aber anders gesehen, entweder indem sie andere Parteien gewählt haben oder gar nicht zur Wahl gegangen sind.

Fünf unserer voraussichtlich acht Stadtverordneten werden das erste Mal dabei sein, das freut mich. Ich hoffe auf eine konstruktive Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung zwischen allen Fraktionen zum Wohle der Stadt und der Menschen. Denn an Problemen und Herausforderungen mangelt es nicht. Unsere Aufgabe als SPD-Fraktion wird es sein, unsere Vorschläge jetzt auch eins zu eins in die politische Diskussion einzubringen. Wir werden konkrete Anträge für mehr geförderten und bezahlbaren Wohnraum stellen, wir werden konkrete Anträge für mehr Krippen- und Kitaplätze stellen.

Wir werden die Stimme derjenigen sein, die all zu oft überhört werden: die Stimme der Menschen, die ein kleinen oder mittleres Einkommen beziehen, die Stimme derjenigen, die aufgrund ihrer Herkunft eher am Rande der Stadtgesellschaft leben, die Stimme der Kinder und Jugendlichen, die Stimme der älteren Menschen und der Menschen mit Behinderungen.

Eine Stadt für alle - das war die Überschrift für unser Programm für Ahrensburg. Eine Stadt für alle - das bleibt unser Ziel!

Tritt ein in die SPD!

Geschichts- Werkstatt

Mit freundlicher Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung e. V.

 

WebsoziInfo-News

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

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